Aktuelle Nachrichten vom Lehrstuhl SRU und Prof. Dr. Junkernheinrich
NACHRICHTEN
Interview: Prof. Dr. Martin Junkernheinrich wurde von "Der neue Kämmerer" interviewt
Unter dem Titel "Verschlankung ist hierzulande nicht unsere Stärke" ist am 20. September das Interview zwischen Prof. Dr. Junkernheinrich und "Der neue Kämmerer" erschienen.
Die Digitalisierung in Deutschland schreitet nur langsam voran, Fördermittel werden unzureichend abgerufen, und das Innovationstempo liegt deutlich unter den Erwartungen. Als Vorsitzender der Transparenzkommission benennt Prof. Dr. Martin Junkernheinrich im DNK-Interview strukturelle Ursachen dafür und erklärt, wie das Konnexitätsprinzip zur Modernisierungsfalle werden kann.
Herr Dr. Junkernheinrich, 2019 hat die damalige NRW-Landesregierung Ihnen den Auftrag erteilt, als Vorsitzender der Transparenzkommission Über-, Unter- und Fehlregulierungen beim Land zu identifizieren. Inzwischen haben Sie mit den Mitgliedern der Kommission ihren Bericht veröffentlicht, auf etwa 300 Seiten Missstände aufgezeigt und 63 Empfehlungen für Verbesserungen ausgesprochen. Wo muss das Land handeln, um Fortschritt zu erleichtern?
Wir haben zunächst die kommunalrelevanten Ressorts der NRW-Landesregierung, die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden und zahlreiche Experten befragt. Im Ergebnis ergaben sich mehr als 900 Einzelhinweise auf Regelungsdefizite mit deutlichen Problemverdichtungen – zum Beispiel im Förder- und Vergabewesen. Als besonders relevant hat die Kommission die Schnittstellenprobleme zwischen dem Land und den Kommunen zum Beispiel im Schulbereich, aber auch viele einzelne Fälle von Überregulierung zum Beispiel im Sozialbereich und Unterregulierung zum Beispiel bei der Digitalisierung über alle Ressorts hinweg eingestuft. Die unzulängliche Digitalisierung hat Querschnittscharakter. Deshalb haben diese Versäumnisse weitreichende Folgen für die gesamte kommunale Aufgabenerfüllung... mehr lesen.
Das ganze Interview können Sie auf der Seite des neuen Kämmerer lesen.