Kommunale Selbstverwaltung und staatliche Regulierung

Forum Öffentliche Finanzen Band 18

Der Abschlussbericht der Transparenzkomission des Landes Nordrhein-Westfalen, unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, ist mit dem Titel "Kommunale Selbstverwaltung und staatliche Regulierung" als Buch erschienen. Die weiteren Mitglieder der Kommission waren Dr. Falk Ebinger, Lars-Martin Klieve, Prof. Dr. Janbernd Oebbecke und Karin Welge.

Die Kommission hatte den Auftrag den Blick auf die Regulierung der nordrhein-westfälischen Gemeinden und Gemeindeverbände durch den Staat und hier insbesondere durch das Land Nordrhein-Westfalen zu richten. Die Kommission hatte das Ziel zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung und der Verwaltung im Land beizutragen.

Die kommunale Selbstverwaltung wird durch zahlreiche staatliche Regulierungen geprägt. Welche Effekte lösen diese Regulierungen aus? Helfen sie den Kommunen, schnell und kostengünstig gute Entscheidungen zu treffen? Oder behindern sie die Administration, verschleiern Zuständigkeiten und hemmen die lokale Eigeninitiative? Vor diesem Hintergrund hat die Transparenzkommission konkret vorgetragene Problemfälle – z.B. im Förderwesen, bei der Digitalisierung oder der Konnexität – untersucht, zahlreiche Ineffizienzen in der Regulierung aufgedeckt und Lösungsvorschläge entwickelt.

Das Buch ist Hier zu erwerben.