WIE KOMMEN DIE FÖDERALEN FINANZEN AUS DER CORONA-KRISE?

THEMA

Die Coronakrise hat die öffentlichen Finanzen Deutschlands in Mittleidenschaft gezogen. Wie können sie in den nächsten Jahren wieder saniert werden: Können wir aus der Verschuldung herauswachsen, müssen wir den Gürtel enger schnallen, sollen diejenigen, die unbeschadet durch die Krise gekommen sind, stärker für den wirtschaftlichen „Wiederaufbau“ herangezogen werden? Müssen wir über die Schuldenbremse und die föderale Aufgabenverteilung nachdenken, wie es prominente Politiker gefordert haben?

RÜCKBLICK

Mit diesen Fragen befassten sich rd. 70 Expertinnen und Experten, wobei auch berücksichtigt wurde, welche Konsequenzen die zum Zeitpunkt der Tagung laufenden Koalitionsverhandlungen für die Beantwortung der Fragen haben könnten. Eine Veränderung oder gar Abschaffung der Schuldenbremse scheint daher nicht auf der politischen Agenda zu stehen. Im Hinblick auf die großen Investitionsbedarfe für öffentliche Infrastruktur, Digitalisierung und Klimaschutz wurden alternative Finanzierungsmöglichkeiten diskutiert. Hierzu zählte auch die Verlängerung der Tilgungspläne.

Ebenfalls diskutiert wurde, ob für eine effizientere Erbringung staatlicher Aufgaben eine Änderung des staatlichen Regulierungsrahmens, auch in seiner föderalen Struktur, erforderlich ist. Die bisweilen geäußerten Hoffnungen, dass durch eine klare Trennung der Aufgabenbereiche hier gleichsam in einem „big bang“ Transparenz und Effizienz geschaffen werden könnte, wurden eher skeptisch beurteilt. Dringend erforderliche Reformen erfordern eher einen langen Atem und eine lange Reihe kleiner Verbesserungsschritte mit Augenmaß.

16:00 Uhr

Begrüßung und Einleitung

Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Lehrstuhl Stadt-, Regional- und Umweltökonomie, Technische Universität Kaiserslautern

16:15 Uhr

Wachsen oder streichen? Konsolidierungsstrategien in Zeiten vielfältiger Staatsaufgaben

Werner Gatzer, Staatssekretär, Bundesministerium der Finanzen, Berlin
Dr. Katja Rietzler, Leiterin, Referat Steuer- und Finanzpolitik, IMK Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Düsseldorf
Prof. Dr. Thomas Lenk, Direktor, Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management, Universität Leipzig
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Lehrstuhl Stadt-, Regional- und Umweltökonomie, Technische Universität Kaiserslautern

Moderation: Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum

18:15 Uhr

Ende des ersten Veranstaltungstages